Die Kosten für die Sanierung des Schienennetzes der Bahn übersteigen die zur Verfügung stehenden Mittel. Mit dem Deutschlandtakt wird daher nun ein großes Projekt um Jahrzehnte verschoben.
Mit dem Deutschlandtakt will die Bahn Nah- und Fernverkehr in der Bundesrepublik besser vernetzen. Das ambitionierte Ziel, das auf einem fahrplanorientierten Ausbau der Schieneninfrastruktur basiert, sollte im Jahr 2030 abgeschlossen sein. Wie das ZDF berichtet, hat das Verkehrsministerium das Zieldatum nun auf 2070 verlegt. Michael Theurer, Staatssekretär und gleichzeitig Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, sagte dem Sender, der Deutschlandtakt werde „in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt“ umgesetzt. Es sei immer völlig klar gewesen, dass das Projekt, das 2018 gestartet wurde, Jahrzehnte dauert, sagte der FDP-Politiker.
Grund für die Verschiebung dürfte vor allem die Finanzierung sein. An der mittel- und langfristigen Finanzplanung für die Bahn habe sich im Wesentlichen seit dem Regierungswechsel nichts verändert, sagte Enak Ferlemann dem Sender. Der CDU-Politiker war von 2018 bis 2021 Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr. „Die Etats reichen um Längen nicht mehr aus“. Das von der Union geführte Ressort war beim Projekt Deutschlandtakt federführend, entsprechend sieht Theurer eine Mitschuld bei der derzeitigen Opposition: „CDU/CSU haben dieses Haus und auch die Infrastruktur nicht in tadellosem Zustand übergeben. Und da kommt eigentlich so eine Kritik jetzt fast einer retrograden Amnesie gleich.“
Die Bahn hatte jüngst angekündigt, in die Sanierung des Schienennetzes drei Milliarden Euro aus eigenen Finanzmitteln zu investieren. „Wir können Investitionen in unser überaltertes und störanfälliges Schienennetz nicht länger aufschieben“, sagte der zuständige Netz-Vorstand Berthold Huber dem „Spiegel“. Daher gehe der Konzern nun in Vorleistung.
Auf der Klausurtagung der Bundesregierung in Meseberg am Sonntag könnte Bundesfinanzminister Christian Lindner dem „Spiegel“ zufolge Pläne vorlegen, die weitere Gelder in Milliardenhöhe für den Abbau des Sanierungsstaus bei der Bahn vorsehen. Der Finanzierungsbedarf für die Sanierung des Schienennetzes werde in Regierungskreisen auf insgesamt rund 86 Milliarden Euro beziffert.
Quelle:
n-tv