Die EU-Kommission untersucht, ob die chinesische E-Commerce-Plattform AliExpress EU-Verbraucher ausreichend vor dem Kauf illegaler oder unsicherer Waren schützt. Grundlage der Überprüfung ist der kürzlich vollständig in Kraft getretene Digital Services Act zur Regulierung großer Onlineplattformen.
Die EU-Kommission hat den Verdacht, dass AliExpress, die Online-Handelsplattform der chinesischen Alibaba Group, nicht genug Vorsorge trifft, um zu verhindern, dass unsichere Produkte an europäische Verbraucher geliefert werden. Seit dem vergangenen Jahr hat die Kommission mehrere Berichte des Unternehmens ausgewertet und zwei offizielle Anfragen gestellt. Nun werde eine formale Untersuchung nach den Regeln des seit Mitte Februar vollständig anwendbaren EU-Gesetzes über digitale Dienste (DAS – Digital Services Act) eingeleitet, teilte die Behörde mit.
„Beim DSA geht es nicht nur um Hassrede, Desinformation und Einschüchterung im Internet. Er soll auch dafür sorgen, dass illegale oder unsichere Produkte von E-Commerce-Plattformen entfernt werden, die sich an Käufer in der EU richten“, erklärte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Das ist nicht verhandelbar, wenn jemand im EU-Binnenmarkt aktiv sein will. Als Plattform, die über 100 Millionen Nutzer in der EU erreicht, muss sich AliExpress an alle Vorgaben des DSA halten und angemessen gegen die Verbreitung von Waren vorgehen, die die Gesundheit von Verbrauchern und Minderjährigen gefährden, auch gegen Influencer, die zum ‚Affiliate Programme‘ des Unternehmens gehören.“ Die Einleitung einer formalen Untersuchung bedeute nicht, dass die Vorwürfe bereits bewiesen seien, betonte die Kommission.
Das 2010 als Business-to-Business-Plattform gegründete AliExpress vermittelt Produkte von chinesischen Unternehmen. Der Fokus liegt dabei auf dem internationalen Vertrieb. Das Konzept der Plattform sieht vor, keinen physischen Kontakt mit den Produkten zu haben, sondern diese nur zum Verkauf anzubieten.
Quelle:
DVZ